Rückforderung: Unterschied zwischen den Versionen
K (1 Version: 500) |
(geändert 2012-03-07) |
||
| Zeile 1: | Zeile 1: | ||
| − | + | Im [[InVeKoS]]-Sinne: mit Rückforderung (RF) wird eine [[Forderung]] bezeichnet, die entsteht, wenn zu Unrecht gezahlte Beträge vom betreffenden [[Antragsteller]] zurückgezahlt werden muss. Diese Beträge können aber auch bei kommenden Zahlungen berücksichtigt/aufgerechnet (siehe [[Verrechnung]]) werden. Auf Rückzahlungen unterhalb des festgelegten [[Bagatellbetrag]]s (ausschließlich [[Zinsen]]) kann verzichtet werden. |
|
| − | Hinweis: Die Verpflichtung zur Rückzahlung findet keine Anwendung, wenn die Zahlung auf einen Irrtum der zuständigen Behörde zurückzuführen |
+ | Hinweis: Die Verpflichtung zur Rückzahlung findet keine Anwendung, wenn die Zahlung auf einen Irrtum der zuständigen Behörde zurückzuführen und der Rückforderungsbescheid nicht innerhalb von 12 Monaten nach der Zahlung ergangen ist. |
Version vom 7. März 2012, 23:00 Uhr
Im InVeKoS-Sinne: mit Rückforderung (RF) wird eine Forderung bezeichnet, die entsteht, wenn zu Unrecht gezahlte Beträge vom betreffenden Antragsteller zurückgezahlt werden muss. Diese Beträge können aber auch bei kommenden Zahlungen berücksichtigt/aufgerechnet (siehe Verrechnung) werden. Auf Rückzahlungen unterhalb des festgelegten Bagatellbetrags (ausschließlich Zinsen) kann verzichtet werden.
Hinweis: Die Verpflichtung zur Rückzahlung findet keine Anwendung, wenn die Zahlung auf einen Irrtum der zuständigen Behörde zurückzuführen und der Rückforderungsbescheid nicht innerhalb von 12 Monaten nach der Zahlung ergangen ist.
