Mitteilung der Ergebnisse der Vorabprüfung

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Der „letzte Tag für die Mitteilung der Ergebnisse der Vorabprüfung“, TPCI, ist der Tag an dem die Behörde spätestens die Ergebnisse der Vorabprüfung an die betroffenen Antragsteller mitgeteilt haben (Zugang beim Begünstigten ) muss. Dieser Termin wird anhand

TPCI = TA + 26

errechnet. Fällt dieser Tag auf einen Feiertag, einen Samstag oder Sonntag, so wird er ent-sprechend Art. 12 Unterabsatz 1 Buchstabe c der VO (EU) Nr. 640/2014 auf den ersten darauf folgenden Arbeitstag gelegt. Liegt er nach dieser Verschiebung auf demselben Tag wie TFE, so wird er gemäß Art. 12 Unterabsatz 2 der VO (EU) Nr. 640/2014 auf den nächsten Arbeitstag verschoben.

Hinweis:  Der vorige Absatz beschreibt die Berechnung lt. VO. Kürzer kann die Berechnung mit TPCI = Nächster Arbeitstag (TFE) erfolgen.

Der „letzte Tag für die Änderung des Antrags nach Vorabprüfung“, TPCÄ, ist der letzte Tag, an dem der Antragsteller Änderungen auf Grund von Informationen aus der Vorabprüfung ein-reichen darf. Dieser Termin wird anhand

TPCÄ = TPCI + 9

berechnet.

Fällt dieser Tag auf einen Feiertag, einen Samstag oder Sonntag, so wird er entsprechend Art. 12 Unterabsatz 1 Buchstabe d der VO (EU) Nr. 640/2014 auf den ersten darauf folgen-den Arbeitstag gelegt.)

Verspätet (Verspätung) ist ein Antrag, wenn er nach dem Antragstermin eingegangen ist.

Verspätet ist ein Änderungsantrag, wenn er nach dem Antragsänderungstermin eingegangen ist.

Die Verspätung wird entsprechend Art. 13 und 14 der VO (EU) Nr. 640/2014 in Arbeitstagen ermittelt.

Verfristet Verfristung ist ein Antrag, wenn er nach dem Antragsfristende eingegangen ist. Ein Änderungsantrag ist verfristet, wenn er nach dem Antragsänderungsfristende eingegangen ist.

(Quelle: Programmbeschreibung Direktzahlung)


Siehe auch